AGB

I – Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 – Im folgendem werden die Firma Trend-Design GmbH, die Abnehmer, bzw. Besteller, kurz Käufer, genannt. Von etwaiger Unwirksamkeit einzelner Klauseln bleibt die Geltung des übrigen Inhalts dieser Bedingungen unberührt. Die Bedingungen sind für alle Angebote und Aufträge maßgebend.

1.2 – Anderslautenden formularmäßigen Bedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen. Sie werden nur dann gültig, wenn sie von uns ausdrücklich bestätigt werden.

II – Vertragspartner, Vertragsabschluss
2.1 – Der Kaufvertrag kommt zustande mit Trend-Design GmbH.

2.2 – Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden einer automatisierten E-Mail. Ein verbindlicher Kaufvertrag kommt zustande mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Käufer an Trend-Design GmbH.

2.3 – Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

2.4 – Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen und herunterladen.

2.5 – Alle Angebote sind freibleibend.

2.6 – Nachträgliche Abänderungen des Auftrages werden gegen Berechnung der Kosten, die bis zum Änderungszeitpunkt entstanden sind, ausgeführt.

III – Änderungsvorbehalt  
Die Produkte des Verkäufers werden grundsätzlich nach Muster oder Katalog verkauft und werden möglichst mustergetreu geliefert. Handelsübliche geringfügige Farb-, Maserungs-, Muster- und Formabweichungen sind vertragsgerecht.

IV – Preise, Zahlungsbedingungen  
4.1 – Die Preise sind Festpreise inkl. gesetzlicher MwSt. 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig, bei Teillieferung entsprechend anteilig.

4.2 – Es gelten die Preise der Auftragsbestätigung.

4.3 – Bei Überschreiten fälliger Zahlungstermine sind ohne weitere Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Ist der Käufer Unternehmer, beträgt der Verzugszins 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

V – Gefahrübergang
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher nach § 13 BGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer nach § 14 BGB ist, mit der Auslieferung der Sache an das zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmen auf den Kunden über. Erfüllungsort ist in diesem Fall der Hauptsitz des Anbieters. Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser sich in Annahmeverzug befindet.

VI – Lieferung   
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.

Die mittgeteilte Lieferadresse muss, im Falle einer Bestellung über die Online-Shops des Unternehmens Trend-Design GmbH, mit dem im Bestellvorgang passend eingestellten Lieferland übereinstimmen. Bei falscher Angabe behält sich das Unternehmen Trend-Design GmbH vor, die evtl. abweichenden Versandkosten (Versandkosten und/oder Zollgebühren) entsprechend der Lieferadresse anzupassen.

VII – Eigentumsvorbehalt
Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis bezahlt ist.

VIII – Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungs- und Garantiebedingungen des Kunden richten sich nach folgenden Bestimmungen:

(1) Nacherfüllungsanspruch
Der Kunde hat die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Anbieter ist aber berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

Bei Unternehmern leistet der Anbieter für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); dabei angefallene Aufwendungen werden dem Kunden durch den Anbieter nicht erstattet.

(2) Sonstige Gewährleistungsansprüche
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, richten sich die Mängelansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften unter Berücksichtigung der Haftungsbeschränkungen nach § 9 dieser AGB.

(3) Mängelanzeige und Beweislasttragung
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den in § 4 aufgeführten Kontaktdaten anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Eine Mängelanzeigepflicht für Verbraucher besteht nicht.

(4) Transportschäden
Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter diese unverzüglich mitzuteilen und diesen bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem jeweiligen Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Unter anderem hat der Kunde die Verpackung bis auf weiteres aufzubewahren.

(5) Gewährleistungsfristen
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche des Kunden ein Jahr ab deren Ablieferung, wenn nicht die Mängelansprüche nach § 8 Abs. 6 dieser AGB vollständig ausgeschlossen sind. Bei neuen Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

Diese Verjährungserleichterungen gelten nicht, soweit der Anbieter nach § 9 Abs. 1 dieser AGB uneingeschränkt haftet. Die aufgeführten Verjährungsfristen gelten auch dann nicht, soweit Liefergegenstand eine Sache ist, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wird und dessen Mangelhaftigkeit verursacht oder soweit es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.

(6) Garantiebedingungen
Die bloße Präsentation der Waren ist als reine Leistungsbeschreibung zu betrachten und stellt keinesfalls eine Garantie für die Beschaffenheit der Waren dar.

IX – Haftung  
9.1 – Trend-Design GmbH haftet für Schäden aus der Verletzung der Gesundheit, des Lebens oder des Körpers bei Vorsatz, grober und leichter Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen, für alle sonstigen Schäden aus vertraglichen oder außervertraglichen Pflichtverletzungen nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz ihrer gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen. Trend-Design GmbH haftet bei deliktischen Ansprüchen nicht bei sorgfältiger Auswahl seiner Verrichtungsgehilfen. Haftungsausschlüsse nach diesen Allg. Geschäftsbedingungen gelten nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

9.2 – Jegliche weitergehende Haftung von Trend-Design GmbH, mit Ausnahme der vorstehenden Garantie, ist ohne Rücksicht auf die Natur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung von Trend-Design GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Trend-Design GmbH.

9.3 – Ist der Käufer gewerblicher Kunde, so verpflichtet er sich, die Ware unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu kontrollieren. Solche Mängel sind Trend-Design GmbH unverzüglich mitzuteilen. Erfolgt diese Mitteilung nicht, wird davon ausgegangen, dass keine offensichtlichen Mängel bestehen.

X – Datenschutz  
Bezüglich der weiteren Regelungen, die den Datenschutz sowie die Datensicherung betreffen, wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung verwiesen, welche vom Besteller für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer abgespeichert und/oder ausgedruckt werden kann.

XI – Urheber- und Wettbewerbsrechte  
Sämtliche Informationen und Gestaltungen, insbesondere Fotos, Abbildungen, Skizzen, Zeichnungen, Logos, Produktbeschreibungen und -informationen, Anleitungen, Prospekte, Internetseiten, sowie das gesamte Corporate Design, sind urheberrechtlich und/oder wettbewerbsrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Trend-Design GmbH zulässig. Eine Zustimmung zur Nutzung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Es ist grundsätzlich unzulässig, Copyright-Hinweise von unseren Materialien zu entfernen, zu verkürzen oder unkenntlich zu machen.

Nicht gestattet sind insbesondere Abänderungen, die die ursprüngliche Informations- und Gestaltungsaussage so entstellen, dass dem Urheber persönliche Nachteile wie beispielsweise Rufschädigung auferlegt werden sowie Abänderungen, die durch weitere Rechte (Persönlichkeitsrecht, Markenrecht etc.) eingeschränkt und untersagt sind. In diesen Fällen ist beim Rechteinhaber die ausdrückliche schriftliche Bewilligung einzuholen.

Informationen und Gestaltungen dürfen darüber hinaus nicht eingesetzt werden:

  • für den Weiterverkauf der urheberrechtlichen Inhalte
  • zum Zwecke von unerlaubten und strafbaren Handlungen
  • in pornographischem Zusammenhang
  • in erniedrigender und rufschädigender Art und Weise für die abgebildete(n) Person(en) sowie in erniedrigender und rufschädigender Art für den Fotografen
  • wenn angenommen werden muss, dass die abgebildete(n) Person(en) nicht mit der geplanten Veröffentlichung einverstanden sein könnte(n). In diesem Fall ist von dieser(n) Person(en) eine ausdrückliche schriftliche Bewilligung einzuholen
  • wenn angenommen werden muss, dass Dritte Rechte (z.B. an Handelsmarken, Bauwerken, Kunstwerken etc.) am Bild geltend machen können. In diesem Fall ist beim Rechteinhaber schriftlich die verwendungsspezifische Bewilligung einzuholen

XII – Gerichtsstand und Erfüllungsort  
12.1 – Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis mit einem Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist Herford.

12.2 – Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Bünde in Westfalen, wenn es sich bei dem Käufer um einen Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt.

12.3 – Wenn der Käufer, der Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, keinen Wohnsitz im Inland hat, oder diesen nach Vertragsabschluss aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand immer der Hauptsitz von Trend-Design GmbH. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hierdurch nicht berührt.

XIII – Anwendbares Recht  
Auf diesen Vertrag ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie das Gesetz über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmung des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

XIV – Rechtsgültigkeit
Sollte ein Teil dieser Bestimmungen oder eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung.

XV – Widerrufsbelehrung  
Verbrauchern im Sinne des §13 BGB steht ein Widerrufsrecht nach folgenden Maßgaben zu:

15.1 – Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Trend-Design GmbH
Goebenstraße 66
32051 Herford

Email: info@trend-design.com
Telefon: 05221 5 49 00
Telefax: 05221 5 68 90

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

15.2 – Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

15.3  – Ausschluss des Widerrufsrechts

Individualisierte Produkte sind, ab dem Zeitpunkt der individuellen Bestickung oder Bedruckung, vom Widerrufsrecht nach §312g Abs.2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, sobald die Produkte nicht mit verhältnismäßig geringem Aufwand ohne Beeinträchtigung ihrer Substanz oder Funktionsfähigkeit wieder getrennt werden können.


Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Trend-Design GmbH, Stand 01/2024